Klimaschutz-Positionierung der Direktkandidat*innen der Region Köln/Bonn zur Bundestagswahl 2021

Die Regionalgruppe der Scientists for Future Köln/Bonn hat alle Direktkandidatinnen und Direktkandidaten von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke der Wahlkreise 91 bis 101 angeschrieben, um die individuellen Positionen zu zentralen Themen des Klima- und Umweltschutzes zu erfahren (LINK zum Schreiben).

Hierbei wurden folgende Themenfelder abgefragt:

Das Ziel der Abfrage ist, dass Wählerinnen und Wähler anhand der Stellungnahmen entscheiden können, welcher Kandidatin oder welchem Kandidaten im neuen Bundestagstag bereit ist, eine konsequente und ambitionierte Klimapolitik durchzusetzen.

Einige Kandidatinnen und Kandidaten haben auf ein zentrales Eingabeverfahren so genannter „Wahlprüfsteine“ verwiesen. Bei diesem Verfahren werden Fragen von den jeweiligen Parteizentralen beantwortet. Diese Antworten sind bisher nicht eingetroffen, sodass wir im Folgenden nur die Rückmeldungen zusammenfassen können, die bisher bei uns eingegangen sind und von Bewerberinnen und Bewerbern stammen, denen der Klimaschutz offensichtlich wichtig ist. Wir danken den Teilnehmenden sehr für Ihre Mitwirkung. Zusammenfassungen der Antworten werden nachfolgend in der Reihenfolge des Eintreffens abgebildet. Die vollständige Antwort ist jeweils verlinkt.

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Die Wahlprogramme der Kölner Parteien, Teil 2

Im Vorfeld unserer Diskussion mit Kölner Lokalpolitiker*innen am 28. Mai hatten wir bereits auf die Kommunalwahlprogramme der SPD, der Grünen und der Linken hingewiesen – und eine Fortsetzung angekündigt, da CDU und FDP damals noch keine Programme veröffentlicht hatten. Das ist mittlerweile geschehen. Außerdem haben die Grünen ihr bereits Ende 2019 verabschiedetes Programm mit Blick auf die Corona-Krise aktualisiert, und die Klimafreunde sowie die Ratsgruppe GUT haben ebenfalls Programme veröffentlicht.

In den folgenden Kurzvorstellungen sind die Volltexte der Wahlprogramme jeweils verlinkt. Wie im ersten Beitrag gilt auch hier: Auswahl und Länge der zitierten Programmpunkte stellen keine Wertung oder Parteinahme dar. Wir empfehlen die Lektüre der Original-Dokumente sowie der Forderungen von Fridays for Future, Students for Future und Parents for Future für ein klimaneutrales Köln (PDF) als Entscheidungshilfe für die Kölner Kommunalwahl am 13. September.

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Vision Köln 2030: Dokumentation unserer Diskussion mit der Kommunalpolitik

Am 28. Mai haben die Verfasser*innen der Vision Köln 2030 unter dem Titel “Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Köln: Leuchtturm oder Schlusslicht?” zwei Stunden mit Vertreter*innen der Kommunalpolitik diskutiert. Alle Teilnehmer*innen haben dankenswerterweise einer Veröffentlichung der Aufzeichnung zugestimmt. Hier ist das Video:

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Die Wahlprogramme der Kölner Parteien

Im Vorfeld der Online-Diskussion unserer “Vision Köln 2030” am 28. Mai werfen wir hier einen Blick in die Wahlprogramme zur Kölner Kommunalwahl im September – nicht im Sinne einer kritischen Würdigung der Ziele zum Themenkomplex Klima und Nachhaltigkeit, sondern zunächst nur als Inhaltsübersicht, vor allem zur Vor- und Nachbereitung unserer Veranstaltung.

FDP und CDU haben ihre Programme am 21. Mai noch nicht vorgelegt. Daher holen wir die Vorstellung später nach. (Nachtrag 18.08.: siehe 2. Teil)

Die SPD, die mit Andreas Kossicki auch einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl ins Rennen schickt, wird am 28. Mai mit ihrem Fraktionschef Chrisitan Joisten vertreten sein. Ihr Programm (PDF) behandelt das Thema Wohnen (auch in Zusammenhang mit Umweltaspekten) auf den Seiten 7-14,  die Verkehrswende auf den Seiten 16-24 und die Energiewende zusammen mit der Digitalisierung auf den Seiten 38-40. Auch in den übrigen Kapiteln werden die Themen Klima und Nachhaltigkeit gelegentlich angerissen.

Die Ziele zur Energiewende seien hier vollständig zitiert:

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